Bundestagswahl 2013: Wen wählst du?
NSA Petition Piraten Piratenpartei Polizei PRISM
Schreiner Sebastian Nerz Snowden Tempora Transparenz
Umwelt Urheberrecht VideoVorratsdatenspeicherung
Bundestagswahl 2013
Wen wählst du?
- Möchtest Du überwacht und ausgespäht werden?
- Möchtest Du selbst bestimmen, wer wann und wie Deine Daten erhält?
- Möchtest Du Deine Privatsphäre schützen?
- Möchtest Du mehr Transparenz und mehr Demokratie?
Dann wähle doch am 22.09.2013, genau wie wir die Piraten!
ACTABernd Schlömer Bestandsdatenauskunft Bildung
Bundesparteitag 12.1 Bundesrat Bundesregierung Bundestag
Bundestagswahl Bundesverfassungsgericht Bundesvorstand
Datenschutz Demo Demokratie Demonstration
EU Europäisches Parlament Geheimdienst GEMA Grundgesetz
Grundrechte Informationsfreiheit Internet Katharina Nocun
Landtag Leistungsschutzrecht Meinungsfreiheit Nocun
NSA Petition Piraten Piratenpartei Polizei PRISM
Schreiner Sebastian Nerz Snowden Tempora Transparenz
Umwelt Urheberrecht VideoVorratsdatenspeicherung Wahlkampf Überwachung
http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm
About occupy and real democracy
Ziviler Ungehorsam und Gewalt freier Widerstand ist erlaubt und wird zur Bürgerpflicht.
Das politische System der Bundesrepublik Deutschland bedarf dringend einer Reform.
Der Wille des Bürgers findet nicht mehr ausreichend Gewicht in der politischen Landschaft.
Parteienfinanzierung, Ämterkungelei, politische Stiftungen und fehlende Bürgerdemokratie Alimentation von Abgeordneten,
Der Ruf nach Reformen des politischen Systems wird immer lauter .
Gegen Machtmissbrauch und Korruption streitet
Staatsrechtler und Parteienkritiker Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim,
Ziviler Ungehorsam als solcher ist im deutschen Recht weder eine Ordnungswidrigkeit noch ein Straftatbestand.
Aber Vorsicht, die Strafverfolgungsbehörden sehen das oft anders!
Das Kind bekommt jetzt einen anderen Namen:
Damit ist nicht der zivile Ungehorsam sanktionsfähig, sondern jeweils die konkrete Rechtsverletzung, neben anderen beispielsweise Hausfriedensbruch nach §§ 123 f. StGB,
Bedrohung nach § 241 StGB und
Sachbeschädigung nach §§ 303 ff. StGB.
Störungen gerichtlicher Abläufe können gemäß Verfahrensrecht mit Ordnungsstrafen belegt werden.
Wie ein Sandkorn möchte ich sein
– ein Sandkorn möchte ich sein am langen Strand von Miami
– ein Sandkorn möchte ich sein am weißen Strand von Waikiki,
– ein Sandkorn möchte ich sein am heißen Strand der Copacabana,
– ein Sandkorn möchte ich sein am felsigen Strand der Côte d’Azur,
wie ein Sandkorn möchte ich sein, im Getriebe der ( All-)Mächtigen dieser Welt!
Fragen der Zeit:
Ich bin Hartz IV- Empfänger, volljährig und geschäftsfähig und will Aufsichtsrat in einem DAX-Unternehmen werden, ich kann alles, aber nichts richtig, Gehaltsvorstellung 500 000 Euro plus Boni/ Jahr.
Kann ich als Hartz IV- Empfänger V-Mann werden, ich könnte live aus dem Arbeitsamt berichten?
Wird Deutschland von einem Zufallsgenerator regiert?
Gibt es im Bundestag einen Escort-Dienst für Abgeordnete?
Sind Lobbyisten auch Menschen?
Kann man AKW`s bald für 1 € kaufen?
Darf ich in meinem Schrebergarten ein Endlager für Kernbrennstäbe eröffnen?
Gibt es im Bundestag einen Sexshop?
FriendFeed News- An error has occurred; the feed is probably down. Try again later.
-
hi, that´s you, you’re not alone
tweetintermezzo 